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Ermittlungen gegen Dresdner AfD-Richter Maier eingestellt

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Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den umstrittenen Richter Jens Maier, der auch AfD-Mitglied ist, wegen Volksverhetzung eingestellt. Die Rede Maiers zu einem angeblichen deutschen „Schuldkult“ sei zwar „grenzwertig“, erfülle aber nicht den Straftatbestand.


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